Sitzung
048/STVV/IX
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Sitzungsraum Verneuil sur Sein, Riedbahnstraße 6
Datum
28.01.2016
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17. Dezember 2015
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2016
IX/1185/1
Ö 4
Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2016 für die Jahre 2015 bis 2019 des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilienservice
IX/1163/1
Ö 5
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilienservice
IX/1162/1
Ö 5.1
Investitionszuweisung der Stadt aus Mitteln des Hessischen Kommunalinvestitionsprogramms
IX/1162/2
Ö 6
Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2016 für die Jahre 2015 bis 2019 des Eigenbetriebes Stadtwerke
IX/1123/2
Ö 7
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 des Eigenbetriebes Stadtwerke
IX/1122/2
Ö 8
Investitionsprogramm zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 für die Jahre 2015 bis 2019 der Stadt Weiterstadt
IX/1179/1
Ö 9
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
IX/1178/1
Ö 9.1
Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsprogramm
IX/1178/2
Ö 9.2
Ergänzende Unterlagen zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
IX/1178/3
Ö 10
Dritte Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung
IX/1166/1
Ö 11
Neuerstellung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan Stadt Weiterstadt (Gesamt-FNP)
Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
IX/0248/5
Ö 12
Erste Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Steinbrücker Hof ", Gemarkung Weiterstadt
Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
IX/1193/1
Ö 12.1
Erste Änderung des Vorhabensbezogenen Bebauungsplans "Steinbrücker Hof ", Gemarkung Weiterstadt
Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
IX/1193/2
Ö 13
Dritter Entwurf zum Bebauungsplan "Südlich der B 42"; Gemarkung Weiterstadt; zweiter Abwägungs- und erneuter Offenlagebeschluss
IX/0119/5
Ö 14
Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Grüner Weg 3-5„ in Weiterstadt, Stadtteil Riedbahn; Aufstellungsbeschluss
IX/1203/1
Ö 15
Bebauungsplan „Am Mühlbach II“ in Weiterstadt, Gemarkung Gräfenhausen; Erneuter Offenlagebeschluss
IX/1066/3
Ö 16
Bebauungsplan „Rheinstraße 63„ in Weiterstadt, Gemarkung Weiterstadt; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
IX/1130/3
Ö 17
Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Weiterstadt, Klein-Gerauer- Weg
IX/1111/4
Ö 18
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2011 des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilienservice
IX/1200/1
Ö 19
Neufassung der Richtlinien für die Arbeit des Bildungsbeirates
IX/1197/1
Ö 20
Vorschläge zur Besetzung der Organe des Bildungsbeirates
IX/1196/1
Ö 21
Aktionsplan „Demokratie (er-)leben mit Kindern, Jugendlichen und deren Familien“
IX/1202/1
Ö 22
Antrag der Sport- und Kulturgemeinschaft 1945 e.V. Gräfenhausen auf Erhöhung der Zuwendung für die Sanierung der Duschanlagen und Erneuerung der Heizungsanlage im Vereinsgebäude
IX/1086/3
Ö 23
Entscheidung über die Gültigkeit der Ausländerbeiratswahl
IX/1204
Ö 24
Mitteilungen