Stadtverordnetenversammlung - 13.10.2016 - 19:00-19:50 Uhr

Sitzung
006/STVV/10
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Sitzungsraum Verneuil sur Seine, Riedbahnstraße 6
Datum
13.10.2016
Zeit
19:00-19:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 8. September 2016 
Ö 2Bericht des Bürgermeisters 
Ö 3Umgang mit Vorlagen aus der letzten Legislaturperiode; Anfrage der ALW-Fraktion 10/0133
Ö 4Rechenschaftsbericht 2015 des Beirates zur Gleichstellung für Menschen mit Behinderung 10/0091/1
Ö 5"Barrierefreie Streifen in den Ortskernen"; gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FWW 10/0105
Ö 6Bebauungsplan „Südlich der B 42“ in Weiterstadt, Gemarkung Weiterstadt;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
10/0077/1
Ö 7"Neugestaltung Darmstädter Straße"; Antrag der CDU-Fraktion 10/0104
Ö 8Prüfbericht zum Jahresabschluss der Stadtwerke Weiterstadt für das Wirtschaftsjahr 2015 10/0045/2
Ö 9Erste Änderungssatzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen und Erste Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen 10/0096/1
Ö 10Ratenstundungsantrag für Gewerbesteuerforderungen 10/0085/1
Ö 11Neuregelung der rechtlichen Grundlagen (Förderrichtlinien) der Kooperation von Schule und Jugendhilfe im Rahmen des Konzeptes "Bildung aus einer Hand" 10/0108/1
Ö 12Bericht Kommunales Kompetenzzentrum für Bildungsinnovation (KoBi) 10/0117/1
Ö 13Aktionsplan "Demokratie (er-)leben mit Kindern, Jugendlichen und deren Familien"; Stellungnahme des Bildungsbeirates 10/0110/1
Ö 14Bildungsgesamtplan 2016 - 2020 10/0112/1
Ö 15Bebauungsplan „25. Änderung Im Laukesgarten“, Gemarkung Weiterstadt;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
10/0032/3
Ö 16Schaffung einer Stelle als Hilfspolizeibeamter 10/0114/1
Ö 17"Essbare Stadt"; gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FWW 10/0134
Ö 18Nitratbelastung im Grundwasser; gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FWW 10/0135
Ö 19Einführung einer Sportlerehrung durch die Stadt Weiterstadt in Zusammenarbeit mit den Vereinen; Antrag der CDU-Fraktion 10/0136
Ö 20Warteunterstand für die Bushaltestellen der Hessenwaldschule; Antrag der CDU-Fraktion 10/0138
Ö 21Mitteilungen