Stadtverordnetenversammlung - 14.05.2020 - 19:00-21:00 Uhr

Sitzung
041/STVV/10
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Sitzungsraum Verneuil sur Seine, Riedbahnstraße 6
Datum
14.05.2020
Zeit
19:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1 
Ö 2Bericht des Bürgermeisters 
Ö 3Haftungsfragen durch das Neukirchener Urteil; gemeinsame Anfrage der SPD- und FWW-Fraktion 10/0933
Ö 3.1Beantwortung der Anfrage 10/0933/1
Ö 4Alte Schloss-Schule Gräfenhausen, Umbau in eine dreigruppige Kindertagesstätte mit Jugendraum, Beauftragung der Objektplanung gem §§ 33 ff. HOAI, Leistungsphasen 3-9 und der Freianlagenplanung gem. §§ 38 ff. HOAI, Leistungsphasen 3-9 10/0945/1
Ö 5Alte Schloss-Schule Gräfenhausen, Umbau in eine dreigruppige Kindertagesstätte mit Jugendraum, Beauftragung der Fachplanung der Technischen Ausrüstung (Heizung, Lüftung, Sanitär, Kälte) gem §§ 53 ff. HOAI, Leistungsphasen 3-9 10/0945/3
Ö 6Satzung zur Nutzung des Recyclinghofs der Stadt Weiterstadt 10/0924/1
Ö 7Neufassung der Satzung des Behindertenbeirates 10/0914/1
Ö 7.1Neufassung der Satzung des Behindertenbeirates; Aktualisierung 10/0914/3
Ö 8Barrierefreie Durchführung aller Veranstaltungen der Stadt Weiterstadt 10/0950/1
Ö 9Barrierefreier Spielplatz 10/0969/1
Ö 10Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans zur Errichtung und Betrieb einer Freiflächenphotovoltaikanlage in der Gemarkung Gräfenhausen;
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
10/0821/1
Ö 10.1Ergänzende Unterlagen 10/0821/3
Ö 11Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan Stadt Weiterstadt (Gesamt-FNP); Erneute Offenlage gem. § 4a (3) Baugesetzbuch (BauGB) 10/0949/1
Ö 12Landesentwicklungsplan Hessen 2020 - Raumstruktur, Zentrale Orte und Großflächiger Einzelhandel (Vierte Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000), Entwurf für die Beteiligung nach § 9 ROG in Verbindung mit § 4 HLPG, Stand Beschluss der Landesregierung vom 16. Dezember 2019;
Stellungnahme der Stadt Weiterstadt
10/0928/1
Ö 13Nahverkehrsplan für die Stadt Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg; Entwurf der Stellungnahme der DADINA 10/0874/3
Ö 14Migrationsbericht 2020 - Weiterstadt WIRkt / kommunale Integrations- und Vielfaltsstrategie 10/0943/1
Ö 15Verzicht auf Gebühren für Kita-, Krippen- und Schulkinderbetreuung während der Coronakrise 10/0954/1
Ö 16Weiterer Verzicht auf Gebühren für Kita-, Krippen- und Schulkinderbetreuung während der Coronakrise 10/0954/3
Ö 17Erhöhung der Bedarfsquoten bei der Betreuung von Kindern 10/0959/1
Ö 18Resolution gegen das "Starke Heimat" Gesetz der Landesregierung;
Antwort der Hessischen Landesregierung
10/0844/2
Ö 19Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018 10/0942/1
Ö 20Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht zum Haushaltsplan mit Wirtschaftsplan 2020 
Ö 21Berichtswesen, Bericht des FB V - Immobilienmanagement, 1. Quartal 2020 10/0961/1
Ö 22Vereinsförderung - Aufstellung über die im Jahr 2019 durch den Magistrat genehmigten Zuwendungen investiver Maßnahmen an Vereine bis zu einem Betrag von 5.000,00 € 10/0940/1
Ö 23Vereinsförderung - Aufstellung über die im Jahr 2019 durch den Magistrat genehmigten Zuwendungen für "Besondere Projekte und kulturelle Veranstaltungen" 10/0941/1
Ö 24Mitteilungen