Stadtverordnetenversammlung - 28.01.2016 - 19:00-21:00 Uhr

Sitzung
048/STVV/IX
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Sitzungsraum Verneuil sur Sein, Riedbahnstraße 6
Datum
28.01.2016
Zeit
19:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17. Dezember 2015 
Ö 2Bericht des Bürgermeisters 
Ö 3Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2016 IX/1185/1
Ö 4Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2016 für die Jahre 2015 bis 2019 des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilienservice IX/1163/1
Ö 5Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilienservice IX/1162/1
Ö 5.1Investitionszuweisung der Stadt aus Mitteln des Hessischen Kommunalinvestitionsprogramms IX/1162/2
Ö 6Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2016 für die Jahre 2015 bis 2019 des Eigenbetriebes Stadtwerke IX/1123/2
Ö 7Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 des Eigenbetriebes Stadtwerke IX/1122/2
Ö 8Investitionsprogramm zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 für die Jahre 2015 bis 2019 der Stadt Weiterstadt IX/1179/1
Ö 9Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 IX/1178/1
Ö 9.1Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsprogramm IX/1178/2
Ö 9.2Ergänzende Unterlagen zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 IX/1178/3
Ö 10Dritte Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung IX/1166/1
Ö 11Neuerstellung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan Stadt Weiterstadt (Gesamt-FNP)
Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
IX/0248/5
Ö 12Erste Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Steinbrücker Hof ", Gemarkung Weiterstadt
Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
IX/1193/1
Ö 12.1Erste Änderung des Vorhabensbezogenen Bebauungsplans "Steinbrücker Hof ", Gemarkung Weiterstadt
Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
IX/1193/2
Ö 13Dritter Entwurf zum Bebauungsplan "Südlich der B 42"; Gemarkung Weiterstadt; zweiter Abwägungs- und erneuter Offenlagebeschluss IX/0119/5
Ö 14Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Grüner Weg 3-5„ in Weiterstadt, Stadtteil Riedbahn; Aufstellungsbeschluss IX/1203/1
Ö 15Bebauungsplan „Am Mühlbach II“ in Weiterstadt, Gemarkung Gräfenhausen; Erneuter Offenlagebeschluss IX/1066/3
Ö 16Bebauungsplan „Rheinstraße 63„ in Weiterstadt, Gemarkung Weiterstadt; Abwägungs- und Satzungsbeschluss IX/1130/3
Ö 17Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Weiterstadt, Klein-Gerauer- Weg IX/1111/4
Ö 18Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2011 des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilienservice IX/1200/1
Ö 19Neufassung der Richtlinien für die Arbeit des Bildungsbeirates IX/1197/1
Ö 20Vorschläge zur Besetzung der Organe des Bildungsbeirates IX/1196/1
Ö 21Aktionsplan „Demokratie (er-)leben mit Kindern, Jugendlichen und deren Familien“ IX/1202/1
Ö 22Antrag der Sport- und Kulturgemeinschaft 1945 e.V. Gräfenhausen auf Erhöhung der Zuwendung für die Sanierung der Duschanlagen und Erneuerung der Heizungsanlage im Vereinsgebäude IX/1086/3
Ö 23Entscheidung über die Gültigkeit der Ausländerbeiratswahl IX/1204
Ö 24Mitteilungen