Sitzung
005/STVV/10
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Sitzungsraum Verneuil sur Seine, Riedbahnstraße 6
Datum
08.09.2016
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 7. Juli 2016
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Prozess- und Gerichtskosten "Verkaufsoffener Sonntag"; Anfrage der ALW-Fraktion
10/0039
Ö 3.1
Beantwortung der Anfrage
10/0039/1
Ö 4
Brücke am Mühlbach in Gräfenhausen; Anfrage der CDU-Fraktion
10/0097
Ö 4.1
Beantwortung der Anfrage
10/0097/1
Ö 5
Tempo 30 - Aufhebung in der Darmstädter Landstraße und Frankfurter Straße; Anfrage der CDU-Fraktion
10/0098
Ö 5.1
Beantwortung der Anfrage
10/0098/1
Ö 6
Fahrradboxen am Postplatz in Gräfenhausen; Anfrage der CDU-Fraktion
10/0099
Ö 6.1
Beantwortung der Anfrage
10/0099/1
Ö 7
Öffnungszeiten des Stadtbüros in Gräfenhausen; Anfrage der CDU-Fraktion
10/0100
Ö 7.1
Beantwortung der Anfrage
10/0100/1
Ö 8
Ausgleichsflächen bei Baumaßnahmen; Anfrage der CDU-Fraktion
10/0103
Ö 8.1
Beantwortung der Anfrage
10/0103/1
Ö 9
Siedlungsentwicklung Schneppenhausen; Antrag der SPD-Fraktion
10/0074
Ö 10
Analyse von Angebot und Bedarf an sozial bezahlbarem Wohnraum/barrierenfreien Wohnungen in Weiterstadt sowie Konzept und Aktionsplan und zur Deckung eines möglichen Bedarfes; Antrag der ALW-Fraktion
10/0069
Ö 10.1
Arbeitspapier
10/0069/1
Ö 11
Dritte Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz der Stadt Weiterstadt
10/0049/1
Ö 12
Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2015: Städte"
10/0052/1
Ö 13
Bebauungsplan „Südlich der B 42“ in Weiterstadt, Gemarkung Weiterstadt;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
10/0077/1
Ö 14
Ablösung von drei Stellplätzen
 
Ö 15
Ratenstundungsantrag für Gewerbesteuerforderungen
10/0085/1
Ö 16
Bestimmung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2016 für den Eigenbetrieb Stadtwerke
10/0046/2
Ö 17
Prüfbericht zum Jahresabschluss der Stadtwerke Weiterstadt für das Wirtschaftsjahr 2015
10/0045/2
Ö 18
Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
10/0084/1
Ö 19
Erste Änderungssatzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen und Erste Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen
10/0096/1
Ö 20
Anbau und Finanzierung einer fünften Gruppe des Sportkindergartens der Sportgemeinde Weiterstadt
10/0095/1
Ö 21
Rechenschaftsbericht 2015 des Beirates zur Gleichstellung für Menschen mit Behinderung
10/0091/1
Ö 22
Vorstellung des lokalen Aktionsplanes zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in der Stadtverordnetenversammlung; Antrag der ALW-Fraktion
10/0101
Ö 23
Erstellung eines Leerstands-, Brachflächen- und Baulückenkatasters; Antrag der ALW-Fraktion
10/0102
Ö 24
"Neugestaltung Darmstädter Straße"; Antrag der CDU-Fraktion
10/0104
Ö 25
"Barrierefreie Streifen in den Ortskernen"; gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FWW
10/0105
Ö 26
Mitteilungen