Stadtverordnetenversammlung - 08.09.2016 - 19:00-21:40 Uhr

Sitzung
005/STVV/10
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Sitzungsraum Verneuil sur Seine, Riedbahnstraße 6
Datum
08.09.2016
Zeit
19:00-21:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 7. Juli 2016 
Ö 2Bericht des Bürgermeisters 
Ö 3Prozess- und Gerichtskosten "Verkaufsoffener Sonntag"; Anfrage der ALW-Fraktion 10/0039
Ö 3.1Beantwortung der Anfrage 10/0039/1
Ö 4Brücke am Mühlbach in Gräfenhausen; Anfrage der CDU-Fraktion 10/0097
Ö 4.1Beantwortung der Anfrage 10/0097/1
Ö 5Tempo 30 - Aufhebung in der Darmstädter Landstraße und Frankfurter Straße; Anfrage der CDU-Fraktion 10/0098
Ö 5.1Beantwortung der Anfrage 10/0098/1
Ö 6Fahrradboxen am Postplatz in Gräfenhausen; Anfrage der CDU-Fraktion 10/0099
Ö 6.1Beantwortung der Anfrage 10/0099/1
Ö 7Öffnungszeiten des Stadtbüros in Gräfenhausen; Anfrage der CDU-Fraktion 10/0100
Ö 7.1Beantwortung der Anfrage 10/0100/1
Ö 8Ausgleichsflächen bei Baumaßnahmen; Anfrage der CDU-Fraktion 10/0103
Ö 8.1Beantwortung der Anfrage 10/0103/1
Ö 9Siedlungsentwicklung Schneppenhausen; Antrag der SPD-Fraktion 10/0074
Ö 10Analyse von Angebot und Bedarf an sozial bezahlbarem Wohnraum/barrierenfreien Wohnungen in Weiterstadt sowie Konzept und Aktionsplan und zur Deckung eines möglichen Bedarfes; Antrag der ALW-Fraktion 10/0069
Ö 10.1Arbeitspapier 10/0069/1
Ö 11Dritte Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz der Stadt Weiterstadt 10/0049/1
Ö 12Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2015: Städte" 10/0052/1
Ö 13Bebauungsplan „Südlich der B 42“ in Weiterstadt, Gemarkung Weiterstadt;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
10/0077/1
Ö 14Ablösung von drei Stellplätzen 
Ö 15Ratenstundungsantrag für Gewerbesteuerforderungen 10/0085/1
Ö 16Bestimmung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2016 für den Eigenbetrieb Stadtwerke 10/0046/2
Ö 17Prüfbericht zum Jahresabschluss der Stadtwerke Weiterstadt für das Wirtschaftsjahr 2015 10/0045/2
Ö 18Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung 10/0084/1
Ö 19Erste Änderungssatzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen und Erste Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen 10/0096/1
Ö 20Anbau und Finanzierung einer fünften Gruppe des Sportkindergartens der Sportgemeinde Weiterstadt 10/0095/1
Ö 21Rechenschaftsbericht 2015 des Beirates zur Gleichstellung für Menschen mit Behinderung 10/0091/1
Ö 22Vorstellung des lokalen Aktionsplanes zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in der Stadtverordnetenversammlung; Antrag der ALW-Fraktion 10/0101
Ö 23Erstellung eines Leerstands-, Brachflächen- und Baulückenkatasters; Antrag der ALW-Fraktion 10/0102
Ö 24"Neugestaltung Darmstädter Straße"; Antrag der CDU-Fraktion 10/0104
Ö 25"Barrierefreie Streifen in den Ortskernen"; gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FWW 10/0105
Ö 26Mitteilungen