Sitzung
008/STVV/10
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Sitzungsraum Verneuil sur Seine, Riedbahnstraße 6
Datum
15.12.2016
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17. November 2016
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Bahnhof Weiterstadt - Baubeginn und Geh-, Rad- und Buserschließung; Anfrage der ALW-Fraktion
10/0192
Ö 3.1
Beantwortung der Anfrage
10/0192/1
Ö 4
Anbau und Finanzierung einer fünften Gruppe des Sportkindergartens der Sportgemeinde Weiterstadt
10/0095/1
Ö 4.1
Eckpunktevertrag
10/0095/2
Ö 5
Zweite Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung
10/0090/1
Ö 6
Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
10/0084/1
Ö 6.1
Schreiben der Kommunalaufsicht zur anstehenden Beratung der Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Weiterstadt
10/0084/3
Ö 6.2
Gegenüberstellung der Kosten mit einem Deckungsgrad von 75% und 85%
10/0084/4
Ö 6.3
Beantwortung von Anfragen aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
10/0084/5
Ö 6.4
Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofordnung; Satzungsentwurf
10/0084/6
Ö 7
Satzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Weiterstadt / Hausordnung für die Obdachlosenunterkünfte
10/0150/1
Ö 8
Rückführung des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilienservice in die Kernverwaltung der Stadt Weiterstadt
10/0144/1
Ö 8.1
Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilienservice der Stadt Weiterstadt „KIS Weiterstadt“ und zur Aufhebung der Eigenbetriebsatzung
10/0144/2
Ö 9
Entwicklung eines städtebaulichen Konzeptes für Apfelbaumgarten 2; gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FWW
10/0073
Ö 9.1
Arbeitsaufträge aus den Ausschüssen
10/0073/2
Ö 10
Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2017
10/0158/1
Ö 11
Investitionsprogramm der Stadt Weiterstadt zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 für die Jahre 2016 bis 2020
10/0162/1
Ö 12
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
10/0163/1
Ö 12.1
Ergänzungen
10/0163/2
Ö 13
Investitionsprogramm des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilienservice zum Wirtschaftsplan 2017 für die Jahre 2016 bis 2020
10/0146/1
Ö 14
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilienservice für das Wirtschaftsjahr 2017
10/0148/1
Ö 15
Investitionsprogramm des Eigenbetriebes Stadtwerke Weiterstadt zum Wirtschaftsplan 2017 für die Jahre 2016 bis 2020
10/0137/2
Ö 16
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2017
10/0126/2
Ö 17
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009; Entlastung des Magistrats
10/0167/1
Ö 18
Grundhafte Erneuerung der Fahrbahn „Darmstädter Landstraße“ im Bereich des „roten Platzes“
10/0157/1
Ö 19
Elektromobilität für Weiterstadt; gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FWW
10/0190
Ö 20
E-Mobilität bei der Stadt Weiterstadt; Antrag der ALW-Fraktion
10/0191
Ö 21
Mitteilungen