Stadtverordnetenversammlung - 24.05.2018 - 19:00-21:30 Uhr

Sitzung
022/STVV/10
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Sitzungsraum Verneuil sur Seine, Riedbahnstraße 6, 64331 Weiterstadt
Datum
24.05.2018
Zeit
19:00-21:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 
Ö 2Bericht des Bürgermeisters 
Ö 3Statusbericht beschlossener Anträge (Legislaturperiode 2016 - 2021); gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und FWW 10/0471
Ö 3.1Beantwortung der Anfrage 10/0471/1
Ö 4Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen; Anfrage der CDU-Fraktion 10/0506
Ö 4.1Beantwortung der Anfrage 10/0506/1
Ö 5Sachstand elektronische Anmeldung für Kindertageseinrichtungen; Anfrage der CDU-Fraktion 10/0507
Ö 5.1Beantwortung der Anfrage 10/0507/1
Ö 6Stand der Bewerbung Ökolandbau-Modellregion; Anfrage der ALW-Fraktion 10/0509
Ö 6.1Beantwortung der Anfrage 10/0509/1
Ö 7Arbeitsgruppe zentraler Friedhof Weiterstadt; Anfrage der ALW-Fraktion 10/0510
Ö 7.1Beantwortung der Anfrage 10/0510/1
Ö 8 10/0449/2
Ö 9 10/0472
Ö 10 10/0473
Ö 11Sachstand zur Straßenbeleuchtung 10/0478/1
Ö 12Beitragssatzsatzung 2017 für das Abrechnungsgebiet 2, Ortslage Gräfenhausen 10/0274/3
Ö 13Neufassung der Stellplatzsatzung 10/0414/4
Ö 14Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Grüner Weg 3-5", Stadtteil Riedbahn;
Offenlagebeschluss
10/0491/1
Ö 15Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht zum Haushaltsplan mit Wirtschaftsplänen 2018 10/0475/1
Ö 16Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2010; Entlastung des Magistrats 10/0482/1
Ö 17Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011; Entlastung des Magistrats 10/0483/1
Ö 18Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2012; Entlastung des Magistrats 10/0484/1
Ö 19Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013; Entlastung des Magistrats 10/0485/1
Ö 20Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014; Entlastung des Magistrats 10/0486/1
Ö 21Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015; Entlastung des Magistrats 10/0487/1
Ö 22Ernennung der Mitglieder des Präventionsrates 10/0467/1
Ö 23Grundsatzbeschluss zum Neubau Kita Gräfenhausen, Turmstraße 21 10/0495/1
Ö 24Beitragsfreistellung für den Besuch des Kindergartens 10/0499/1
Ö 25Maßnahmenkatalog Förderung Ganztagsschulentwicklung ab Schuljahr 2018/2019 10/0500/1
Ö 26Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen, Wahlperiode 2019 bis 2023 am Amts- und Landgericht 10/0481/1
Ö 27Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse 10/0498
Ö 27.1Änderung des § 22 Redezeit - Verlängerung der Redezeit der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Weiterstadt; Antrag der CDU-Fraktion 10/0372
Ö 27.2Änderung des § 7 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse; Antrag des Stadtverordnetenvorstehers 10/0498/1
Ö 28Aussähen von Blühstreifen im Weiterstädter Stadtgebiet; Antrag der CDU-Fraktion 10/0488
Ö 29Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema B 42; Antrag der CDU-Fraktion 10/0508
Ö 30Förderung des Ökolandbaus in Weiterstadt; Antrag der ALW-Fraktion 10/0511
Ö 31Öffnung der hinteren Pforte des Schlossparks in Braunshardt an Sonntagen; Antrag der ALW-Fraktion 10/0512
Ö 32Mitteilungen