Sitzung
022/STVV/10
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Sitzungsraum Verneuil sur Seine, Riedbahnstraße 6, 64331 Weiterstadt
Datum
24.05.2018
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19. April 2018
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Statusbericht beschlossener Anträge (Legislaturperiode 2016 - 2021); gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und FWW
10/0471
Ö 3.1
Beantwortung der Anfrage
10/0471/1
Ö 4
Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen; Anfrage der CDU-Fraktion
10/0506
Ö 4.1
Beantwortung der Anfrage
10/0506/1
Ö 5
Sachstand elektronische Anmeldung für Kindertageseinrichtungen; Anfrage der CDU-Fraktion
10/0507
Ö 5.1
Beantwortung der Anfrage
10/0507/1
Ö 6
Stand der Bewerbung Ökolandbau-Modellregion; Anfrage der ALW-Fraktion
10/0509
Ö 6.1
Beantwortung der Anfrage
10/0509/1
Ö 7
Arbeitsgruppe zentraler Friedhof Weiterstadt; Anfrage der ALW-Fraktion
10/0510
Ö 7.1
Beantwortung der Anfrage
10/0510/1
Ö 8
Kommunales Kompetenzzentrum für Bildungsinnovation (KoBi); Neufassung der Geschäftsordnung
10/0449/2
Ö 9
Barrierefreier Spielplatz; gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FWW
10/0472
Ö 10
Beseitigung von wildem Müll; gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FWW
10/0473
Ö 11
Sachstand zur Straßenbeleuchtung
10/0478/1
Ö 12
Beitragssatzsatzung 2017 für das Abrechnungsgebiet 2, Ortslage Gräfenhausen
10/0274/3
Ö 13
Neufassung der Stellplatzsatzung
10/0414/4
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Grüner Weg 3-5", Stadtteil Riedbahn;
Offenlagebeschluss
10/0491/1
Ö 15
Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht zum Haushaltsplan mit Wirtschaftsplänen 2018
10/0475/1
Ö 16
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2010; Entlastung des Magistrats
10/0482/1
Ö 17
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011; Entlastung des Magistrats
10/0483/1
Ö 18
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2012; Entlastung des Magistrats
10/0484/1
Ö 19
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013; Entlastung des Magistrats
10/0485/1
Ö 20
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014; Entlastung des Magistrats
10/0486/1
Ö 21
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015; Entlastung des Magistrats
10/0487/1
Ö 22
Ernennung der Mitglieder des Präventionsrates
10/0467/1
Ö 23
Grundsatzbeschluss zum Neubau Kita Gräfenhausen, Turmstraße 21
10/0495/1
Ö 24
Beitragsfreistellung für den Besuch des Kindergartens
10/0499/1
Ö 25
Maßnahmenkatalog Förderung Ganztagsschulentwicklung ab Schuljahr 2018/2019
10/0500/1
Ö 26
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen, Wahlperiode 2019 bis 2023 am Amts- und Landgericht
10/0481/1
Ö 27
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse
10/0498
Ö 27.1
Änderung des § 22 Redezeit - Verlängerung der Redezeit der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Weiterstadt; Antrag der CDU-Fraktion
10/0372
Ö 27.2
Änderung des § 7 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse; Antrag des Stadtverordnetenvorstehers
10/0498/1
Ö 28
Aussähen von Blühstreifen im Weiterstädter Stadtgebiet; Antrag der CDU-Fraktion
10/0488
Ö 29
Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema B 42; Antrag der CDU-Fraktion
10/0508
Ö 30
Förderung des Ökolandbaus in Weiterstadt; Antrag der ALW-Fraktion
10/0511
Ö 31
Öffnung der hinteren Pforte des Schlossparks in Braunshardt an Sonntagen; Antrag der ALW-Fraktion
10/0512
Ö 32
Mitteilungen