Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13. September 2019

Bericht des Bürgermeisters

Nutzung der Räumlichkeiten in der alten Schlossschule; Anfrage der CDU-Fraktion

Beantwortung der Anfrage

Nutzung der Entega-Ladesäulen vor dem Medienschiff und am Postplatz Gräfenhausen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beantwortung der Anfrage

Einholung von Vergleichsangeboten für städtische Fahrzeuge; Anfrage der CDU-Fraktion

Beantwortung der Anfrage

Errichtung eines Bürgerhauses im Stadtteil Braunshardt;
Bautenstandsbericht

Vorlage des aktuellen Finanzrahmens und des Farbkonzeptes

Verwendung der Mittel aus der Hessenkasse

Erster Halbjahresbericht 2018 gem. § 28 GemHVO

Bestimmung des Wahltermins für die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Stadt Weiterstadt im Jahr 2019

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Grüner Weg 3-5", Stadtteil Riedbahn;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanes „Kreuzstraße/Heinrich-Rühl-Straße“ in Weiterstadt;
Aufstellungsbeschluss

Neufassung der Friedhofssatzung

Entwicklung eines städtebaulichen Konzeptes für Apfelbaumgarten 2; Zwischenbericht

Grundsatzbeschluss zur Planung von Kinderbetreuungsplätzen im Stadtteil Riedbahn

Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen

Satzung über Bildung und Aufgaben der Elternbeiräte

Rechenschaftsbericht 2017/2018 des Beirats zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Sanierung Bürgerhaus Schneppenhausen – Vorstellung der Planungsvarianten inkl. Kostenschätzung

Verwendung der Einnahmen aus der Fehlbelegungsabgabe

Installation fester Bewässerungssysteme im Zuge der Gestaltung der Außenanlage des neuen Bürgerhauses Braunshardt und bei weiteren größeren städtischen Grünflächen; Antrag der CDU-Fraktion

Medizinische Versorgung in Weiterstadt; Antrag der SPD-Fraktion

Mitteilungen