Sitzung
026/STVV/10
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Sitzungsraum Verneuil sur Seine, Riedbahnstraße 6, 64331 Weiterstadt
Datum
25.10.2018
Zeit
19:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13. September 2019
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Nutzung der Räumlichkeiten in der alten Schlossschule; Anfrage der CDU-Fraktion
10/0601
Ö 3.1
Beantwortung der Anfrage
10/0601/1
Ö 4
Nutzung der Entega-Ladesäulen vor dem Medienschiff und am Postplatz Gräfenhausen; Anfrage der CDU-Fraktion
10/0602
Ö 4.1
Beantwortung der Anfrage
10/0602/1
Ö 5
Einholung von Vergleichsangeboten für städtische Fahrzeuge; Anfrage der CDU-Fraktion
10/0623
Ö 5.1
Beantwortung der Anfrage
10/0623/1
Ö 6
Errichtung eines Bürgerhauses im Stadtteil Braunshardt;
Bautenstandsbericht
10/0590/1
Ö 6.1
Vorlage des aktuellen Finanzrahmens und des Farbkonzeptes
10/0590/2
Ö 7
Verwendung der Mittel aus der Hessenkasse
10/0513/1
Ö 8
Erster Halbjahresbericht 2018 gem. § 28 GemHVO
10/0556/1
Ö 9
Bestimmung des Wahltermins für die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Stadt Weiterstadt im Jahr 2019
10/0581/1
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Grüner Weg 3-5", Stadtteil Riedbahn;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
10/0491/3
Ö 11
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanes „Kreuzstraße/Heinrich-Rühl-Straße“ in Weiterstadt;
Aufstellungsbeschluss
10/0617/1
Ö 12
Neufassung der Friedhofssatzung
10/0612/1
Ö 13
Entwicklung eines städtebaulichen Konzeptes für Apfelbaumgarten 2; Zwischenbericht
10/0073/12
Ö 14
Grundsatzbeschluss zur Planung von Kinderbetreuungsplätzen im Stadtteil Riedbahn
10/0607/1
Ö 15
Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen
10/0603/1
Ö 16
Satzung über Bildung und Aufgaben der Elternbeiräte
10/0604/1
Ö 17
Rechenschaftsbericht 2017/2018 des Beirats zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
10/0614/1
Ö 18
Sanierung Bürgerhaus Schneppenhausen – Vorstellung der Planungsvarianten inkl. Kostenschätzung
10/0624/1
Ö 19
Verwendung der Einnahmen aus der Fehlbelegungsabgabe
10/0621/1
Ö 20
Installation fester Bewässerungssysteme im Zuge der Gestaltung der Außenanlage des neuen Bürgerhauses Braunshardt und bei weiteren größeren städtischen Grünflächen; Antrag der CDU-Fraktion
10/0600
Ö 21
Medizinische Versorgung in Weiterstadt; Antrag der SPD-Fraktion
10/0625
Ö 22
Mitteilungen