Sitzung
027/STVV/10
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Sitzungsraum Verneuil sur Seine, Riedbahnstraße 6, 64331 Weiterstadt
Datum
22.11.2018
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25. Oktober 2018
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Sozialer Wohnungsbau in Weiterstadt; Anfrage der SPD-Fraktion
10/0654
Ö 4
Baulicher Zustand der Räumlichkeiten im Schloss Braunshardt; Anfrage der ALW-Fraktion
10/0655
Ö 5
Erster Jahresbericht zum Sportentwicklungsplan
10/0591/1
Ö 6
Rechenschaftsbericht 2017/2018 des Beirats zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
10/0614/1
Ö 7
Medizinische Versorgung in Weiterstadt; Antrag der SPD-Fraktion
10/0625
Ö 8
Grundsatzbeschluss zur Planung von Kinderbetreuungsplätzen im Stadtteil Riedbahn
10/0607/1
Ö 9
Neufassung der Friedhofssatzung
10/0612/1
Ö 10
Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen
10/0603/1
Ö 11
Verwendung der Einnahmen aus der Fehlbelegungsabgabe
10/0621/1
Ö 12
Aufhebung der Straßenbeitragssatzung; Antrag der ALW-Fraktion
10/0598
Ö 13
Entwicklung eines städtebaulichen Konzeptes für Apfelbaumgarten 2; Zwischenbericht
10/0073/12
Ö 13.1
Änderungsantrag der SPD- und FWW-Fraktion
10/0073/13
Ö 14
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanes „Kreuzstraße/Heinrich-Rühl-Straße“ in Weiterstadt;
Aufstellungsbeschluss
10/0617/1
Ö 15
Sanierung Bürgerhaus Schneppenhausen – Vorstellung der Planungsvarianten inkl. Kostenschätzung
10/0624/1
Ö 16
Installation fester Bewässerungssysteme im Zuge der Gestaltung der Außenanlage des neuen Bürgerhauses Braunshardt und bei weiteren größeren städtischen Grünflächen; Antrag der CDU-Fraktion
10/0600
Ö 17
Forum Inklusion
10/0582/1
Ö 18
Kreuzung Lagerstraße/ L3113/ An der Teufelshölle
10/0622/1
Ö 18.1
Beschlussvorschlag
10/0622/2
Ö 19
Konzept zur Neuorganisation des städtischen Bauhofs
10/0629/1
Ö 20
Sanierung und Erweiterung Feuerwehr/Bauhof Weiterstadt, Vorstellung der Entwurfsplanung inkl. Kostenberechnung
10/0637/1
Ö 21
Neubau Bürgerhaus Braunshardt - Erweiterung Bühnentechnik
10/0632/1
Ö 22
Ferienbetreuung aus einer Hand - Evaluation 2015 - 2018, Satzungsänderung
10/0630/1
Ö 23
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017
10/0627/1
Ö 24
Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2019 für die Jahre 2018 bis 2023 der Stadtwerke Weiterstadt
10/0599/2
Ö 25
Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2019 der Stadtwerke Weiterstadt
10/0597/2
Ö 26
Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2019
10/0642/1
Ö 27
Investitionsprogramm der Stadt Weiterstadt zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019 für die Jahre 2018 bis 2022
10/0645/1
Ö 28
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
10/0644/1
Ö 28.1
Fortschreibung der investiven Maßnahmen für die nächsten 10 Jahre
10/0644/2
Ö 29
Wahl einer Schiedsperson und deren Vertreter für den Schiedsamtsbezirk Weiterstadt/Braunshardt/Riedbahn
10/0646/1
Ö 30
Stadtparlament im Internet - Streaming und Speicherung öffentlicher Sitzungen; Antrag der SPD-Fraktion
10/0651
Ö 31
Stärkung e-Goverment - Digitales Weiterstadt; gemeinsamer Antrag der SPD- und FWW-Fraktion
10/0652
Ö 32
Standort Astrid-Lindgren-Schule; Antrag der CDU-Fraktion
10/0656
Ö 33
Mitteilungen