Sitzung
041/STVV/10
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Sitzungsraum Verneuil sur Seine, Riedbahnstraße 6
Datum
14.05.2020
Zeit
19:00-21:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 5. März 2020
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Haftungsfragen durch das Neukirchener Urteil; gemeinsame Anfrage der SPD- und FWW-Fraktion
10/0933
Ö 3.1
Beantwortung der Anfrage
10/0933/1
Ö 4
Alte Schloss-Schule Gräfenhausen, Umbau in eine dreigruppige Kindertagesstätte mit Jugendraum, Beauftragung der Objektplanung gem §§ 33 ff. HOAI, Leistungsphasen 3-9 und der Freianlagenplanung gem. §§ 38 ff. HOAI, Leistungsphasen 3-9
10/0945/1
Ö 5
Alte Schloss-Schule Gräfenhausen, Umbau in eine dreigruppige Kindertagesstätte mit Jugendraum, Beauftragung der Fachplanung der Technischen Ausrüstung (Heizung, Lüftung, Sanitär, Kälte) gem §§ 53 ff. HOAI, Leistungsphasen 3-9
10/0945/3
Ö 6
Satzung zur Nutzung des Recyclinghofs der Stadt Weiterstadt
10/0924/1
Ö 7
Neufassung der Satzung des Behindertenbeirates
10/0914/1
Ö 7.1
Neufassung der Satzung des Behindertenbeirates; Aktualisierung
10/0914/3
Ö 8
Barrierefreie Durchführung aller Veranstaltungen der Stadt Weiterstadt
10/0950/1
Ö 9
Barrierefreier Spielplatz
10/0969/1
Ö 10
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans zur Errichtung und Betrieb einer Freiflächenphotovoltaikanlage in der Gemarkung Gräfenhausen;
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
10/0821/1
Ö 10.1
Ergänzende Unterlagen
10/0821/3
Ö 11
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan Stadt Weiterstadt (Gesamt-FNP); Erneute Offenlage gem. § 4a (3) Baugesetzbuch (BauGB)
10/0949/1
Ö 12
Landesentwicklungsplan Hessen 2020 - Raumstruktur, Zentrale Orte und Großflächiger Einzelhandel (Vierte Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000), Entwurf für die Beteiligung nach § 9 ROG in Verbindung mit § 4 HLPG, Stand Beschluss der Landesregierung vom 16. Dezember 2019;
Stellungnahme der Stadt Weiterstadt
10/0928/1
Ö 13
Nahverkehrsplan für die Stadt Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg; Entwurf der Stellungnahme der DADINA
10/0874/3
Ö 14
Migrationsbericht 2020 - Weiterstadt WIRkt / kommunale Integrations- und Vielfaltsstrategie
10/0943/1
Ö 15
Verzicht auf Gebühren für Kita-, Krippen- und Schulkinderbetreuung während der Coronakrise
10/0954/1
Ö 16
Weiterer Verzicht auf Gebühren für Kita-, Krippen- und Schulkinderbetreuung während der Coronakrise
10/0954/3
Ö 17
Erhöhung der Bedarfsquoten bei der Betreuung von Kindern
10/0959/1
Ö 18
Resolution gegen das "Starke Heimat" Gesetz der Landesregierung;
Antwort der Hessischen Landesregierung
10/0844/2
Ö 19
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018
10/0942/1
Ö 20
Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht zum Haushaltsplan mit Wirtschaftsplan 2020
 
Ö 21
Berichtswesen, Bericht des FB V - Immobilienmanagement, 1. Quartal 2020
10/0961/1
Ö 22
Vereinsförderung - Aufstellung über die im Jahr 2019 durch den Magistrat genehmigten Zuwendungen investiver Maßnahmen an Vereine bis zu einem Betrag von 5.000,00 €
10/0940/1
Ö 23
Vereinsförderung - Aufstellung über die im Jahr 2019 durch den Magistrat genehmigten Zuwendungen für "Besondere Projekte und kulturelle Veranstaltungen"
10/0941/1
Ö 24
Mitteilungen