Sitzung
042/STVV/10
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerzentrum Weiterstadt, Saal, Carl-Ulrich-Straße
Datum
18.06.2020
Zeit
19:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14. Mai 2020
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan Stadt Weiterstadt (Gesamt-FNP); Erneute Offenlage gem. § 4a (3) Baugesetzbuch (BauGB)
10/0949/1
Ö 4
Teilnahme am bundesweiten Wettbewerb "Naturstadt - Kommunen schaffen Vielfalt"; Antrag der ALW-Fraktion
10/0931
Ö 5
Berichtswesen, Bericht des FB V - Immobilienmanagement, 1. Quartal 2020
10/0961/1
Ö 6
Neubau Bürgerhaus Braunshardt, Mehrkosten in der Bauausführung
10/0988/1
Ö 7
Grundsatzbeschluss zum Neubau Kita Turmstraße 21, Gräfenhausen - Vorstellung der Entwurfsplanung inkl. Kostenschätzung, Übernahme der Mehrkosten in die Haushaltsplanung
10/0495/10
Ö 7.1
Beantwortung der Fragen aus Drucksache 10/0495/10
10/0495/12
Ö 8
Wahrnehmung der Aufgaben des externen Datenschutzbeauftragten durch den Landkreis
10/0944/1
Ö 9
Anpassung der Gebühren für Kita-, Krippen-, Schulkinder- und Ferienbetreuung während der Coronakrise ab Juni 2020
10/0954/5
Ö 10
Mögliche Trägerschaften der zukünftigen Kindertageseinrichtungen
10/0975/1
Ö 11
Trägerschaft des Ganztagsangebotes an der Schlossschule Gräfenhausen
10/0976/1
Ö 12
Alte Schloss-Schule Gräfenhausen, Umbau in eine dreigruppige Kindertagesstätte mit Jugendraum, Beauftragung der Fachplanung der Technischen Gebäudeausrüstung (Elektro) gem. §§ 53 ff. HOAI, Anl.-Gr. 4-6, Leistungsphasen 3-9
10/0983/1
Ö 13
Bebauungsplan „1. Änderung In den Wernäckern“, Gemarkung Gräfenhausen
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
10/0527/7
Ö 14
Teilnahme bzw. Kompensation am/zum "Großen Frankfurter Bogen"; Antwort des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
10/0934/2
Ö 15
Mietpreisbremse in Weiterstadt
10/0780/3
Ö 16
Gewährung von Sitzungsgeld
10/0970/1
Ö 17
Anfrage der ALW-Fraktion zu den Anträgen
- Erstellung eines Leerstands- Brachflächen- und Baulückenkatasters, Drucksache 10/0102
- Vorrangige Förderung der Innenentwicklung, Drucksache 10/0448
10/0985
Ö 17.1
Beantwortung der Anfrage
10/0985/1
Ö 18
Anfrage zu der Mitteilung des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Blättler und ehemaligen Vorsitzenden des Behindertenbeirates der Stadt Weiterstadt vom 26. Februar 2020, Anfrage der ALW-Fraktion
10/0990
Ö 18.1
Beantwortung der Anfrage
10/0990/1
Ö 19
Sachstandsbericht zur Baumaßnahme "Sanierung und Erweiterung Bürgerhaus Schneppenhausen
 
Ö 20
Mitteilungen