Sitzung
048/STVV/10
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerzentrum Weiterstadt, Saal, Carl-Ulrich-Straße 9 - 11
Datum
28.01.2021
Zeit
19:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17. Dezember 2020
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Kosten durch die zusätzliche Landratswahl im Mai/Juni 2021; Anfrage der SPD-Fraktion
10/1157
Ö 3.1
Beantwortung der Anfrage
10/1157/1
Ö 4
Radwege in der Riedbahn; Anfrage der SPD-Fraktion
10/1158
Ö 5
Freiwilliger Beitritt zum Regionalverband FrankfurtRheinMain; Antrag der CDU-Fraktion
10/1074
Ö 5.1
Vorlage von Informationen
10/1074/1
Ö 6
Elektromobilität für Weiterstadt; aktueller Sachstandsbericht 2020
10/0190/7
Ö 7
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan Stadt Weiterstadt (Gesamt-FNP)
Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise aus der erneuten Offenlage mit der gleichzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs.3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit vom 13. Juli 2020 bis 14. August 2020
Beschluss über den Entwurf als vorbereitenden Bauleitplan
10/0949/3
Ö 8
Umgestaltung des „Platzes vor der Papeterie“ im Stadtteil Gräfenhausen, Antrag der CDU-Fraktion
10/1116/1
Ö 8.1
Vorlage der Planung
10/1116/2
Ö 8.2
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
10/1116/3
Ö 9
Pflicht zur Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten nach § 8 Abs. 4 des Hessischen Altlasten- und Bodenschutzgesetzes;
Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 50 Abs. 3 HGO
10/1149/1
Ö 10
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Erfüllung des Onlinezugangsgesetzes und des hessischen E-Government-Gesetzes
10/1100/1
Ö 11
Änderung der Verwaltungskostensatzung
10/1133/1
Ö 12
Einführung eines Job-Ticket
10/1136/1
Ö 13
Betriebliches Gesundheitsmanagement der Stadt Weiterstadt
10/1137/1
Ö 14
Vereinsförderung; Antrag der Sportgemeinde 1886 e.V. Weiterstadt an den Magistrat auf Änderung der Vereinsförderrichtlinien
10/1154/1
Ö 15
Vereinsförderung - Aufstellung über die im Jahr 2020 durch den Magistrat genehmigten Zuwendungen für investive Maßnahmen an Vereine bis zu einem Betrag von 5.000,00 €
10/1138/1
Ö 16
Vereinsförderung - Aufstellung über die im Jahr 2020 durch den Magistrat genehmigten Zuwendungen für "Besondere Projekte und kulturelle Veranstaltungen"
10/1139/1
Ö 17
Anpassung der Gebühren für Kita-, Krippen-, und Schulkinderbetreuung während der Coronakrise ab Januar 2021
 
Ö 18
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019
10/1143/1
Ö 19
Beteiligung der Stadt Weiterstadt an der ENTEGA Kommunale Beteiligungsgesellschaft GmbH
10/1148/1
Ö 20
Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2021 für die Jahre 2020 bis 2024 der Stadtwerke Weiterstadt
10/1104/2
Ö 21
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 der Stadtwerke Weiterstadt
10/1103/2
Ö 22
Waldwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021
10/1142/1
Ö 23
Investitionsprogramm der Stadt Weiterstadt zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 für die Jahre 2020 bis 2024
10/1145/1
Ö 24
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
10/1146/1
Ö 25
Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen im Produktbereich 13 des Haushaltsjahres 2019
10/1141/1
Ö 26
Liquiditätsnachweis zum 31. Dezember 2020
10/1134/1
Ö 27
Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung gemäß § 121 Absatz 7 HGO
10/1147/1
Ö 28
Digitale Kita - bessere technische Ausstattung; Antrag der SPD-Fraktion
10/1156
Ö 29
Mitteilungen