Sitzung
008/STVV/11
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerzentrum Weiterstadt, Bürgerzentrum Weiterstadt, Saal, Carl-Ulrich-Straße 9 – 11, 64331 Weiterstadt
Datum
10.02.2022
Zeit
19:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 9. Dezember 2021
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Begrünung von Bushaltestellen; gemeinsamer Antrag der SPD- und FWW-Fraktion
11/0193
Ö 4
Ausbau von MINI-Photovoltaikanlagen fördern; Antrag der CDU-Fraktion
11/0197
Ö 5
Bebauungsplan "Wingertstraße 26-38", Gemarkung Gräfenhausen
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
11/0205/1
Ö 6
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanes „1. Änderung Nördlich der Pumpstation“ im OT Braunshardt
Aufstellungsbeschluss
11/0224/1
Ö 7
Vereinsförderung – Aufstellung über die im Jahr 2021 durch den Magistrat bis zu einem Zuschussbetrag von 5.000,00 € genehmigten Zuwendungen investiver Maßnahmen an Vereine
11/0229/1
Ö 8
Vereinsförderung – Aufstellung über die im Jahr 2021 durch den Magistrat genehmigten Zuwendungen für „Besondere Projekte und kulturelle Veranstaltungen“
11/0230/1
Ö 9
Statement der Stadtverordnetenversammlung für Vielfalt, Demokratie und eine ordentliche Debattenkultur in Corona-Zeiten.
11/0242
Ö 10
Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2022 für die Jahre 2021 bis 2025 der Stadtwerke Weiterstadt
11/0115/2
Ö 11
Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2022 der Stadtwerke Weiterstadt
11/0114/2
Ö 12
Waldwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022
11/0226/1
Ö 13
Investitionsprogramm der Stadt Weiterstadt zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 für die Jahre 2021 bis 2025
11/0227/1
Ö 14
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
11/0228/1
Ö 15
Gehwege den Menschen und Neuordnung der Parkräume; Antrag der ALW-GRÜNE-Fraktion
11/0234
Ö 16
Machbarkeitsprüfung einer Radweganbindung entlang der A5 im Stadtteil Riedbahn an die Radschnellverbindung Groß-Gerau - Weiterstadt - Darmstadt im Zuge der ICE-Neubaustrecke; Antrag der ALW-GRÜNE-Fraktion
11/0235
Ö 17
Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge; Antrag des Stadtverordneten Groß
11/0236
Ö 18
Hundesteuerbefreiung für Therapie- und Besuchshunde; gemeinsamer Antrag der SPD- und FWW-Fraktion
11/0238
Ö 19
Mitteilungen