Sitzung
015/STVV/11
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Rathaus, Sitzungssaal Verneuil sur Seine, EG, Riedbahnstraße 6, 64331 Weiterstadt
Datum
15.12.2022
Zeit
19:00-21:15 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13. Oktober 2022
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Anfrage zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Photovoltaik auf städtischen Liegenschaften und Freiflächen; Anfrage der ALW-GRÜNE-Fraktion
11/0090/1
Ö 4
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Campus Weiterstadt;
Abschlussbericht
11/0019/2
Ö 5
Bebauungsplan „1. Änderung Nördlich der Pumpstation“ im OT Braunshardt
Offenlagebeschluss
11/0224/3
Ö 6
Berichtswesen für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
11/0194/4
Ö 7
Neufassung Gefahrenabwehrverordnung
11/0374/1
Ö 8
Erfahrungsbericht zur Gefahrenabwehrverordnung für das Jahr 2021
11/0373/1
Ö 9
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer; Steuerbefreiung für Therapie- und Besuchshunde
11/0238/3
Ö 10
Bericht des Fachbereichs V - Immobilienmanagement, 2. und 3. Quartal 2022
11/0055/9
Ö 11
Grundsatzentscheidung zum Bau einer Grundschule am Campus Aulenberg
11/0278/1
Ö 12
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Erneuerbare Energien Braunshardt“ in der Gemarkung Braunshardt und Teiländerung des Flächennutzungsplans
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
11/0411/1
Ö 13
3. Quartalsbericht 2022 gem. § 28 GemHVO
11/0346/3
Ö 14
Übertragung der Förderung von Kindertagespflege vom Landkreis auf die Stadt Weiterstadt
11/0378/3
Ö 15
Vereinsförderung;
Antrag der Sport- und Kulturgemeinschaft 1945 e.V. Gräfenhausen auf Gewährung einer einmaligen Zuwendung für die Sanierung der Bundeskegelbahnanlage im Vereinsheim
11/0412/1
Ö 16
Erste Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung
11/0408/1
Ö 17
Prüfung eines Teo-Marktes oder eines vergleichbaren Mini-Supermarktes für den Stadtteil Schneppenhausen; Antrag der CDU-Fraktion
11/0392
Ö 18
Prüfung der Einführung einer digitalen Hundemarke; Antrag der CDU-Fraktion
11/0391
Ö 19
Neue Betreuungsoffensive;
Kita- und Krippenplätze in Weiterstadt; gemeinsamer Antrag der SPD- und FWW-Fraktion
11/0413
Ö 20
Mitteilungen