Sitzung
029/STVV/11
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Rathaus, Sitzungssaal Verneuil sur Seine, EG, Riedbahnstraße 6, 64331 Weiterstadt
Datum
20.06.2024
Zeit
19:00-20:25 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23. Mai 2024
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Beirat für Radverkehr und Nahmobilität; Anfrage der ALW-Grüne Fraktion
 
Ö 3.1
Beantwortung der Anfrage
 
Ö 4
Kommunale Wärmeplanung; Anfrage der ALW-Grüne Fraktion
11/0748
Ö 4.1
Beantwortung der Anfrage
 
Ö 5
Apfelbaumgarten II, Sachstandsbericht zur Projektentwicklung Januar bis April 2024
11/0420/9
Ö 6
Neufassung der Gebührenordnung zur Haus- und Badeordnung des Hallenbades Weiterstadt
11/0719/1
Ö 7
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer; Hebesatzsatzung
11/0722/1
Ö 8
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 - Anpassungsbeschluss
 
Ö 8.1
Fragen der CDU-Fraktion zum Anpassungsbeschluss
11/0638/5
Ö 8.2
Beantwortung der Fragen der CDU-Fraktion zum Anpassungsbeschluss
11/0638/6
Ö 8.3
Änderungsanträge der CDU-Fraktion zum Anpassungsbeschluss des Haushaltes 2024
11/0638/7
Ö 8.4
Ergänzungsanträge Haushaltsberatung; Gemeinsamer Antrag der SPD- und FWW Fraktion
11/0638/8
Ö 9
Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
11/0733/1
Ö 10
Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin / eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Gräfenhausen/Schneppenhausen
11/0739/1
Ö 11
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gräfenhausen/Schneppenhausen
11/0740/1
Ö 12
Wahl der Mitglieder des Personalrates in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Stadtwerke
11/0736/1
Ö 13
Erbbaurecht der Sportgemeinde 1886 e.V. Weiterstadt, Gemarkung Weiterstadt; Bestellung einer Grundschuld im Zuge der Erweiterung des Sportkindergartens
11/0745/1
Ö 14
Mitteilungen