Sitzung
002/STVV/12
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Rathaus, Sitzungsraum Verneuil sur Seine, EG, Riedbahnstraße 6, 64331 Weiterstadt
Datum
03.06.2026
Zeit
19:00-20:07 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23. April 2026
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Sachstand Haushalt 2026; Anfrage der SPD-Fraktion
12/0003
Ö 3.1
Beantwortung der Anfrage
12/0003/1
Ö 4
Anfrage zur neu geschaffenen Stelle "Digitaler Öffentlichkeitsarbeit" in der Verwaltung; Anfrage der SPD-Fraktion
12/0031
Ö 5
Anfrage zu den Fachbereichsleitungen in den Fachbereichen 1, 3 und 6 in der Verwaltung; Anfrage der SPD-Fraktion
12/0034
Ö 6
Personalsituation in Kitas und Krippen; Anfrage der SPD-Fraktion
12/0033
Ö 6.1
Beantwortung der Anfrage
12/0033/1
Ö 7
Vorbereitung der Abschaffung der Wiederkehrende Straßenbeiträge; Anfrage der CDU-, ALW-GRÜNE- und FDP-Fraktion
12/0040
Ö 8
Verleihung von Ehrenbezeichnungen gemäß § 6 der Hauptsatzung
12/0004
Ö 9
Investitionsprogramm der Stadt Weiterstadt zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 für die Jahre 2025 bis 2029
12/0049/1
Ö 10
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026;
Seitherige Drucksache 11/1080/1
12/0050/1
Ö 11
Wahl der Mitglieder des Personalrates in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Stadtwerke
12/0012/2
Ö 12
Antrag der Sport- und Kulturgemeinschaft Gräfenhausen 1945 e.V. auf Gewährung einer einmaligen Zuwendung für die Überdachung der Rollschuhbahn und Sanierung des Bodenbelages
12/0021/1
Ö 13
Antrag der Sportgemeinde 1886 e.V. Weiterstadt auf Gewährung einer einmaligen Zuwendung für die Sanierung des Vereinsheim/Sportzentrums
12/0022/1
Ö 14
Durchführung eines Bürgerentscheids zur Straßenbahnverlängerung nach Weiterstadt; Antrag der SPD-Fraktion
12/0035
Ö 14.1
Durchführung eines Bürgerentscheids zur Straßenbahnverlängerung nach Weiterstadt; Änderungsantrag der Die PARTEI-Fraktion
12/0035/1
Ö 15
Konzepterstellung für verlängerte Öffnungszeiten an drei Kitastandorten; Antrag der CDU-, ALW-GRÜNE- und FDP-Fraktion
12/0041
Ö 16
Mitteilungen