Stadtverordnetenversammlung - 15.10.2015 - 19:00-20:25 Uhr

Sitzung
045/STVV/IX
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Sitzungsraum Verneuil sur Seine, Riedbahnstraße 6
Datum
15.10.2015
Zeit
19:00-20:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17. September 2015 
Ö 2Bericht des Bürgermeisters 
Ö 3Umgestaltung Darmstädter Straße - Nein zur Gabionen-Mauer, Ja zum Naturstein; Antrag der CDU-Fraktion IX/0423/7
Ö 3.1Umgestaltung Darmstädter Straße - Nein zur Gabionen-Mauer, Ja zum Naturstein; Arbeitsauftrag an die Verwaltung IX/0423/9
Ö 3.2Umgestaltung Darmstädter Straße IX/0423/8
Ö 4U3-Platzsicherung und Ausbau 2016 und 2017 IX/1103/1
Ö 5Neufassung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen und der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen IX/1110/1
Ö 6Bebauungsplan „Rheinstraße 63„ in Weiterstadt, Gemarkung Weiterstadt; Aufstellungs- und Offenlagebeschluss IX/1130/1
Ö 7Neuerstellung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan Stadt Weiterstadt (Gesamt-FNP); Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB IX/0248/5
Ö 8Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Weiterstadt IX/1132/1
Ö 9Aufhebung der Haus- und Badeordnung und Aufhebung der Gebührenordnung zur Haus- und Badeordnung für die Benutzung des Hallenbades der Stadt Weiterstadt IX/1134/1
Ö 10Antrag der Sportgemeinde 1886 e.V. Weiterstadt auf Gewährung einer einmaligen Zuwendung für den Einbau einer Photovoltaik-Anlage auf dem Vereinsgebäude IX/1105/1
Ö 11Schilderwald in Weiterstadt reduzieren; Antrag der SPD-Fraktion IX/1136
Ö 12Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Weiterstadt, Klein-Gerauer- Weg IX/1111/1
Ö 13Mitteilungen