Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 5. Oktober 2023

Bericht des Bürgermeisters

Kosten Apfelbaumgarten II; Anfrage der ALW-GRÜNE-Fraktion

Zukunft Campingplatz am Steinrodsee; Anfrage der CDU-Fraktion

Pflege der Wassergräben auf dem Gebiet der Stadt Weiterstadt; gemeinsame Anfrage der CDU- und ALW-GRÜNE-Fraktion

Beantwortung der Anfrage

Bebauungsplan „Solarpark Gräfenhausen„ und Parallele Teiländerung des Flächennutzungsplans
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen

Antrag der CDU-Fraktion; Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen

2. Quartalsbericht 2023 gem. § 28 GemHVO

Sanierung und Erweiterung Feuerwehr/Bauhof Weiterstadt, Außenanlagenplanung, Aktualisierung der Kostenberechnung

Grundlagenpapier Gelbe Säcke - Gelbe Tonnen des Zweckverbandes für Abfall- und Wertstoffeinsammlung des Landkreises Darmstadt Dieburg

Erste Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse
hier: Abgabetermine für Anträge und Anfragen

Einführung einer digitalen Hundemarke

Rettungshunde von der Hundesteuer befreien; gemeinsamer Antrag der SPD- und FWW-Fraktion

Siebte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

Optimierung der Vereinsförderrichtlinien; gemeinsamer Antrag der SPD- und FWW-Fraktion

Festival SummerJam soll weiterhin im Schlosspark Braunshardt bleiben!; Antrag der CDU-Fraktion

Mitteilungen