Stadtverordnetenversammlung - 15.12.2016 - 18:30-21:00 Uhr

Sitzung
008/STVV/10
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Sitzungsraum Verneuil sur Seine, Riedbahnstraße 6
Datum
15.12.2016
Zeit
18:30-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17. November 2016 
Ö 2Bericht des Bürgermeisters 
Ö 3Bahnhof Weiterstadt - Baubeginn und Geh-, Rad- und Buserschließung; Anfrage der ALW-Fraktion 10/0192
Ö 3.1Beantwortung der Anfrage 10/0192/1
Ö 4Anbau und Finanzierung einer fünften Gruppe des Sportkindergartens der Sportgemeinde Weiterstadt 10/0095/1
Ö 4.1Eckpunktevertrag 10/0095/2
Ö 5Zweite Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung 10/0090/1
Ö 6Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung 10/0084/1
Ö 6.1Schreiben der Kommunalaufsicht zur anstehenden Beratung der Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Weiterstadt 10/0084/3
Ö 6.2Gegenüberstellung der Kosten mit einem Deckungsgrad von 75% und 85% 10/0084/4
Ö 6.3Beantwortung von Anfragen aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 10/0084/5
Ö 6.4Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofordnung; Satzungsentwurf 10/0084/6
Ö 7Satzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Weiterstadt / Hausordnung für die Obdachlosenunterkünfte 10/0150/1
Ö 8Rückführung des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilienservice in die Kernverwaltung der Stadt Weiterstadt 10/0144/1
Ö 8.1Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilienservice der Stadt Weiterstadt „KIS Weiterstadt“ und zur Aufhebung der Eigenbetriebsatzung 10/0144/2
Ö 9Entwicklung eines städtebaulichen Konzeptes für Apfelbaumgarten 2; gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FWW 10/0073
Ö 9.1Arbeitsaufträge aus den Ausschüssen 10/0073/2
Ö 10Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2017 10/0158/1
Ö 11Investitionsprogramm der Stadt Weiterstadt zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 für die Jahre 2016 bis 2020 10/0162/1
Ö 12Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 10/0163/1
Ö 12.1Ergänzungen 10/0163/2
Ö 13Investitionsprogramm des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilienservice zum Wirtschaftsplan 2017 für die Jahre 2016 bis 2020 10/0146/1
Ö 14Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilienservice für das Wirtschaftsjahr 2017 10/0148/1
Ö 15Investitionsprogramm des Eigenbetriebes Stadtwerke Weiterstadt zum Wirtschaftsplan 2017 für die Jahre 2016 bis 2020 10/0137/2
Ö 16Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2017 10/0126/2
Ö 17Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009; Entlastung des Magistrats 10/0167/1
Ö 18Grundhafte Erneuerung der Fahrbahn „Darmstädter Landstraße“ im Bereich des „roten Platzes“ 10/0157/1
Ö 19Elektromobilität für Weiterstadt; gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FWW 10/0190
Ö 20E-Mobilität bei der Stadt Weiterstadt; Antrag der ALW-Fraktion 10/0191
Ö 21Mitteilungen