Sitzung
040/STVV/10
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Rathaus, Sitzungsraum Verneuil sur Seine, Riedbahnstraße 6
Datum
05.03.2020
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 6. Februar 2020
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Unterführung am Bahnhof für behinderte Menschen nutzbar machen; Anfrage der ALW-Fraktion
10/0912
Ö 3.1
Beantwortung der Anfrage der ALW-Fraktion; Unterführung am Bahnhof für behinderte Menschen nutzbar machen
10/0912/1
Ö 4
Haftungsfragen durch das Neukirchener Urteil; gemeinsame Anfrage der SPD- und FWW-Fraktion
10/0933
Ö 5
Umgestaltung Darmstädter Straße; Arbeitskreis (Einbahnregelung)
10/0153/9
Ö 6
Grundsatzbeschluss zur Realisierung einer Fahrradstraße
10/0875/1
Ö 6.1
Fahrradstraße; gemeinsamer Änderungsantrag der SPD- und FWW-Fraktion zur Drucksache 10/0875/1
10/0875/2
Ö 6.2
Einrichtung einer Fahrradstraße im Klein-Gerauer-Weg; Antrag der ALW-Fraktion
10/0324
Ö 6.3
Definition einer Fahrradstraße
10/0875/3
Ö 7
Liquiditätsnachweis zum 31. Dezember 2019
10/0910/1
Ö 8
Antrag der Sportgemeinde 1886 e.V. Weiterstadt auf Gewährung einer einmaligen Zuwendung für die Sanierung der Vereinsgebäude
10/0902/1
Ö 9
Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Ferienbetreuung „Aus einer Hand“
10/0896/1
Ö 10
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer; Hebesatzsatzung
10/0901/1
Ö 11
Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Entwurf des Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 für die Jahre 2019 bis 2023 der Stadtwerke Weiterstadt
10/0813/2
Ö 12
Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2020 der Stadtwerke Weiterstadt
10/0812/2
Ö 13
Waldwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2020
10/0852/1
Ö 14
Investitionsprogramm der Stadt Weiterstadt zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 für die Jahre 2019 bis 2023
10/0906/1
Ö 15
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
10/0907/1
Ö 15.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020;
Änderung der Haushaltssatzung
10/0907/2
Ö 16
Aktionsplan "Demokratie (er-)leben mit Kindern, Jugendlichen und deren Familien"; Erfahrungsbericht 2017 bis 2019
10/0110/3
Ö 17
Berichtswesen; Bericht des FB V - Immobilienmanagement, 4. Quartal 2019
10/0909/1
Ö 18
Bericht über die Teilnahme am Programm KOMPASS der Hessischen Polizei
10/0575/3
Ö 19
Landesentwicklungsplan Hessen 2020;
Stellungnahme der Stadt Weiterstadt
10/0928/1
Ö 20
Neufassung der Satzung des Behindertenbeirates
10/0914/1
Ö 21
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2017 des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilienservice
10/0915/1
Ö 22
Satzung zur Nutzung des Recyclinghofs der Stadt Weiterstadt
10/0924/1
Ö 23
Teilnahme am bundesweiten Wettbewerb "Naturstadt - Kommunen schaffen Vielfalt"; Antrag der ALW-Fraktion
10/0931
Ö 24
Teilnahme bzw. Kompensation am/zum "Großen Frankfurter Bogen"; gemeinsamer Antrag der SPD- und FWW-Fraktion
10/0934
Ö 25
Resolution zu den politischen Vorgängen in Thüringen; gemeinsamer Antrag der SPD- und FWW-Fraktion
10/0935
Ö 26
Mitteilungen